Bundesverfassungsgericht: Wahlcomputer – njet!

Veröffentlicht am | 4. März 2009 | Keine Kommentare

Wie das Hamburger Abendblatt in einer AP-Meldung berichtet, ist die Verwendung von Wahlcomputern verfassungswidrig. Nur was bedeutet das für unsere Demokratie?

“[...] Damit gaben die Karlsruher Richter im Kern der Wahlprüfungsbeschwerde zweier Bürger gegen die Bundestagswahl 2005 recht, bei der rund zwei Millionen Stimmen per Wahlcomputer abgegeben worden waren. [...]”

Wird Ex-Kanzler Schröder jetzt Verfassungsbeschwerde gegen die Wahl von Angela Merkel einlegen? Putscht sich Müntefering zurück an die SPD-Spitze? Wird Guido Westerwelle durch die Hintertür Bundeskanzler? Kann Andrea Ypsilanti das Schlimmste verhindern?

Was auch immer passiert, für mich steht damit fest: Wir leben in spannenden Zeiten, und die Wirtschaftkrise ist nicht mehr das Einzige, worüber ich mir Sorgen mache.