Michael Friedrich: Übers Netz

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Bundesverfassungsgericht: Wahlcomputer – njet!

Wie das Hamburger Abendblatt in einer AP-Meldung berichtet, ist die Verwendung von Wahlcomputern verfassungswidrig. Nur was bedeutet das für unsere Demokratie? “[...] Damit gaben die Karlsruher Richter im Kern der Wahlprüfungsbeschwerde zweier Bürger gegen die Bundestagswahl 2005 recht, bei der rund zwei Millionen Stimmen per Wahlcomputer abgegeben worden waren. [...]” Wird Ex-Kanzler Schröder jetzt Verfassungsbeschwerde [...]